Anwälte (Page 6)

Es ist gesetzlich festgelegt, dass in einigen Sonderfällen der Rücktritt von Vertrag durch einen Käufer auch ohne Fristsetzung erfolgen kann. Trotzdem sollte dies im Detail geprüft werden.Artikel lesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) soll die sogenannte ,,Effektenklausel“ und die ,,Prospekthaftungsklausel“ in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern für unwirksam erklärt haben.Artikel lesen

Will ein Arbeitgeber den Rechtsanspruch auf freiwillige Zusatzzahlungen für den Arbeitnehmer vertraglich ausschließen, muss das Transparenzgebot, im Hinblick auf diesen Vorbehalt, eingehalten werden.Artikel lesen

Handelt es sich bei einem Ehegatten um einen Unternehmer oder Freiberufler, so wird im Ehevertrag häufig die Unternehmensbeteiligung vom Zugewinnausgleich ausgeschlossen.Artikel lesen

Für den Nachweis der Unterschriftsberechtigung eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) genügt das Hinzusetzen eines Firmenstempels.Artikel lesen

Die Deutsche Capital Management AG (DCM) hat offenbar am 02.04.2013 einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht München gestellt. Anleger von DCM Fonds sind verunsichert.Artikel lesen

Durch einen kürzlich vor dem Landgericht Hamburg geschlossenen Vergleich soll ein Anleger des offenen Immobilienfonds CS Euroreal begünstigt worden sein.Artikel lesen

Nicht jedes Gebäude ist urheberrechtliche geschützt. Erforderlich ist vielmehr, dass es sich um ein sogenanntes ,,Werk der Baukunst“ handelt. Dies setzt eine gewisse Individualität voraus.Artikel lesen